9.6.2011: Benzin-Revolution in Minsk?

Mehrere hundert Autofahrer haben am Dienstagabend die zentrale Straße in Minsk, den Unabhängigkeitsprospekt, mit ihren Autos blockiert. In drei anderen belarussischen Städten hat man es ihnen gleich getan. Sie haben Pannen vorgetäuscht und die ihre Autos mitten auf der Straße angehalten. Mit Hupkonzerten und einem mehrere Stunden andauernden Stau in der Innenstadt haben sie so gegen die steigenden Benzinpreise protestiert.

Zuerst habe ich das ganze für einen normalen Stau gehalten- der in Minsk ziemlich untypisch ist. Der belarussische Autofahrer an sich neigt auch nicht dazu, seinem Unwillen mit massenhaftem Gehupe Ausdruck zu verleihen. Vielleicht, so dachte ich, ist das verfrühte und wahrscheinlich unangemessene Freude in Form eines Autokorsos über den Sieg der Fußball-Nationalmannschaft gegen Luxemburg (das Spiel war zu diesem Zeitpunkt noch gar nicht angepfiffen)?. Eher unwahrscheinlich. Da man im Moment hier nicht so gut einschätzen kann, wann es gefährlich ist, neugierig bei einem Ereignis daneben zu stehen, habe ich also gute zwei Stunden Hupkonzert und Polizeisirenen von meinem auf den Hof gehenden Balkon gelauscht.

Protest auf dem Unabhängigkeitsprospekt. Quelle: Generation.by

Am nächsten Morgen habe ich dann durch die nichtstaatlichen Medien erfahren, dass es sich um eine Protestaktion handelt, die der Automobilclub „Za Avto“ organisiert hatte. Die Benzinpreise sind in den letzten Wochen bereits um 25% angestiegen; gestern folgte eine weitere Anhebung des Preises um 30%. Das wollten sich die belarussischen Autofahrer nicht gefallen lassen.

Es ist bezeichnend für die belarussische Gesellschaft dieser Tage, dass das, was sie letztendlich auf die Straße bringt, die Benzinpreise sind. Als ich vor 5 Jahren nach Belarus kam, hieß in der internationalen Gemeinschaft: „Das Einzige, was in diesem Land einen Wandel hervorrufen kann, ist, wenn es eine Wirtschaftskrise gibt und die Leute ihren Lebensstandard nicht halten können. So lange Lukaschenka garantiert, dass Renten und Löhne gezahlt werden, dass die Leute genug zu essen haben, werden sie nicht für politische Belange auf die Straße gehen.“

Was ist in den letzten Monaten hier geschehen? Es gibt eine Wirtschaftskrise, die zu einer galoppierenden Inflation geführt hat. Die realen Gehälter der Menschen haben zum Teil nur noch ein Drittel des Wertes, den sie zu Anfang des Jahres hatten. Die Preise steigen (außer jenen, denen der Präsident befiehlt, sie mögen nicht weiter steigen). Es gibt keine Devisen mehr.  Und die Belarussen?

Sie verzichten auf ihren geliebten Buchweizen, auf Fisch, auf importiertes Obst und Gemüse. Sie organisieren eine Webseite, die den Tausch von Devisen und lokaler Währung regeln soll und kaufen alles, was noch zu den alten Preisen zu haben ist. Wo sich zwei Menschen treffen, reden sie über Preise für Bananen, Fleisch, Schampoo, ebenso wie die nichtstaatlichen Medien ganze Leitartikel darüber verfassen, wie teuer ein Kilo Radieschen ist. Und dennoch! Sie beschweren sich in Gesprächen untereinander, hinter verschlossenen Türen, in ihrem geschützten Raum. Fragt man sie als Ausländer, wie lange sie das alles noch mitmachen wollen, lautet die Antwort: „Wir haben schon ganz andere Krisen überstanden, mehrmals in den letzten 20 Jahren. Wir sind nicht wie die Tunesier und Ägypter, wir gehen nicht auf die Straße. Wir helfen uns selbst.“ So kommt es, dass bisher kein Protest den öffentlichen Raum erreicht hat, dass es nicht zu Massenprotesten kommt.

Vor einer Woche habe ich zum ersten Mal gehört, wie eine alte, offensichtlich sehr arme Babuschka den Polizisten, der die Präsidentenadministration bewacht, wütend angeschriene hat und sich über ihre Lebensumstände beklagt hat. So etwas wäre vor einem Jahr undenkbar in Belarus gewesen. Sie ist allerdings eine derjenigen, die nun noch mehr als vorher am absoluten Existenzminimum leben. Es tut mir in der Seele weh, wenn ich die Omis sehe, die ein Brot kaufen wollen und an der Kasse die Kassiererin fragen: „Reicht mein Geld für das Brot?“.

Quelle: nn.by

Viele Belarussen glauben jedoch, was ihnen in den staatlichen Medien vermittelt wird: Die Krise ist einerseits von jenen Belarussen verschuldet, die vor Anhebung der Einfuhrzölle im Juli noch Autos im Ausland gekauft haben, und andererseits eine Konsequenz der Weltwirtschaftskrise. Den wenigsten ist klar, dass die Krise und ihre damit verbundene Verarmung ganz einfach die Folge der Misswirtschaft ihrer Regierung ist- so dass es auch keinen Grund gibt, in Massenprotesten auf die Straße zu gehen.

Dass nun aber die Benzinpreise derart gestiegen sind, hat für viele das Fass zum überlaufen gebracht. Auf Importprodukte verzichten- das geht für die meisten aus der Mittelschicht in Ordnung. Dass ihnen nun aber das Autofahren unmöglich gemacht wird, geht an ihr Selbstverständnis. Denn das Auto ist DAS Statussymbol der Mittelschicht. In Minsk sieht man so viele und so viele moderne Autos wie nie zuvor. Viele haben in den letzten Monaten in der Tat Autos im Ausland gekauft- einge Familien haben vier Autos, aber tropfende Wasserhähne zu Hause.

Also kam es am Dienstag zum ersten Mal seit Dezember zu besagten Protesten, nicht gegen die politische Lage, nicht gegen die Wirtschaftskrise, nein, gegen die steigenden Benzinpreise. Organisiert nicht von einer Partei oder NGO, sondern vom Automobilklub.

Dass die nichtstaatlichen Medien als nächsten Schritt zu den Benzinprotesten direkt die politische Revolution sehen, mag ihnen nicht zu verdenken sein. Dennoch ist es unwahrscheinlich, dass dies passieren wird.

So lange die Belarussen die politische und wirtschaftliche Lage nicht miteinander in Verbindung bringen und nur für Partikularinteressen auf die Straße gehen, hat die politische Führung nichts zu befürchten.

Dem Regime scheint dennoch klar zu sein, dass ein Kampf an zu vielen Fronten schnell zu einer Niederlage führen kann. Nach dem Kampf gegen den Westen, die Opposition, die ausländischen Medien, die sozialen Netzwerke nun auch noch gegen gesellschaftliche Gruppen anzukämpfen, erschien der Führung gefährlich.

Das Problem wurde deshalb auf belarussische Art gelöst: Die Verantwortlichen der Aktion wurden verhaftet und zu Geldstrafen verurteilt Den Benzinpreisen wurde  befohlen, wieder zu sinken.

 

PS: Die englischsprachige Version dieses Artikels auf Belarus Digest findet ihr hier.

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